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common Statements

Regarding Refugees

„Der Großteil sind

Wirtschaftsflüchtlinge.“

2018 kamen 67% aller Geflüchteten aus nur 5 Ländern: Syrien, Afghanistan, dem Südsudan, Myanmar und Somalia (UNHCR 2019).

In all diesen Ländern sind gewalttätige Konflikte an der Tagesordnung.

„Europa/Deutschland nimmt

die meisten Flüchtlinge auf.“

91% aller Geflüchteter leben nicht in der EU.

Deutschland lag 2018 mit insgesamt etwa 1 Mio. aufgenommener Menschen auf Platz 5 der Aufnahmeländer (hinter der Türkei, Pakistan, Uganda und dem Sudan).

Die Türkei allein hat rund 4 Millionen Flüchtlinge aufgenommen (UNHCR 2019).

„Seenotrettung ist Schlepperei.“

Nach gültigem internationalem Seerecht ist jedem Menschen in Seenot zu Hilfe zu kommen (UNO 1998).

Fragen der

Fluchtursach-

enforschung

Welche Konflikt- und Krisentypen führen zu Flucht und Vertreibung?

Woran liegt es, dass einige Menschen fliehen, während andere bleiben?

Wie wirken sich regionale und internationale Faktoren auf Fluchtbewegungen aus und wie beeinflusst wiederum Flucht die Politik von Transit- und Aufnahmeländern?

Generelle Erkenntnis

Flucht hat meist mehrere Gründe. Oft ist der Gedanke schon lange vorhanden. Wenn ein weiterer, akuter Grund dazu kommt — z.B. der Ausbruch von Gewalt in der Region, persönliche Drohungen o.ä. — veranlasst dieser dann die Flucht.

Ursachen & Faktoren

Ursachen

Langfristiger, struktureller Art (root causes):

Staatliche Repressionen, andauernder Bürgerkrieg, anhaltende Diskriminierung und Ausgrenzung von Minderheiten (z. B. ethnischen oder religiösen), Armut, Ressourcenknappheit und Umweltzerstörung

Kurzfristiger, akuter Art (proximate causes):

Vor allem gewaltsame Auseinandersetzungen (Sie werden bemerken, dass dies der einzige Faktor ist, den alle Herkunftsländer teilen)

Faktoren

Individuell beschleunigende Faktoren (precipitating factors):

Veränderungen im direkten Umfeld

Eingreifende Faktoren (intervening factors):

Kosten und Ressourcen einer Flucht

Gewalt als auslösender FAKTOR

Verschiedene Arten von Gewalt erzeugen verschiedene Arten von Flucht:

Allgemeine Unruhen durch Regimegegner erzeugen mehr Binnenvertriebene.

Staatliche Gewalt gegen Zivilisten löst internationale Flucht aus. Am stärksten wirken Extremformen wie Genozid oder Politizid.

Ein gewaltsamer Regimewechsel, egal zu welcher Regierungsform, fördert zunächst Flucht.

Der „Migration

Hump“

Der Begriff „migration hump“ (auf Deutsch etwa „Migrationsbuckel“) wurde in den 1990er Jahren geprägt.
Ihm liegt die Beobachtung zugrunde, dass wachsende Pro-Kopf-Einkommen in Entwicklungsländern meist mit höheren Auswanderungsraten einhergehen (Dt. Institut für Entwicklungspolitik 2017).

Internationale Migration
Einwanderung
Auswanderung
"Entwicklung"
Quelle: De Haas, Hein (2008): Migration and development. A theoretical perspective.
International Migration Institute, S. 18.
Lizenz: Creative Commons by-nc-nd/3.0/de
Bundeszentrale für politische Bildung, 2017, www.bpb.de

Fluchtursachen in

einzelnen

Herkunftsländern

Klicken Sie die Länder auf der Karte an.

irak

2015 stellten irakische Bürger am fünfthäufigsten Asylanträge (29.584 = 6,7% der Gesamtanträge).

Im Jahr 2018 stellten irakische Bürger am zweithäufigsten Asylanträge (10.857 = 10,1% der Gesamtanträge).

Fluchtursachen

Politische Instabilität

Religiöse Konflikte

Asylsuchende aus dem Irak

Religiöse

Konflikte

Die irakische Gesellschaft ist entlang konfessioneller und ethnischer Linien stark fragmentiert. Verstärkt hat sich das vor allem in der Zeit des UN-Embargos von 1990 bis 2003 „durch eine populistische Hinwendung [des Regimes] zu religiösen Werten und Diskursen, um seiner Herrschaft neue Legitimität zu verleihen“ (Rohde 2018).

Zu den wechselnd verfolgten Gruppierungen gehören

arabisch-sunnitische Iraker*innen

Jesid*innen

Turkmen*innen

Christ*innen

Assyrer*innen

Palästinensische Geflüchtete

Politische Instabilität

Mit Ausnahme der Jahre 1988-1990 hat die irakische Bevölkerung seit 35 Jahren keine Friedenszeit mehr durchlebt. Der Irak gilt als besonders politisch instabil. Staatliche Strukturen und Institutionen sind weitestgehend aufgelöst bzw. nicht funktional.

Nach dem Sturz des Diktators Saddam Hussein 2003 geriet das Land in einen jahrelang andauernden Bürgerkrieg, in dessen Verlauf wechselnde Gruppierungen politisch verfolgt wurden.

Im Zuge des Bürgerkriegs formierte sich eine Vielzahl von Milizen, konfessionellen und gewaltbereiten Gruppierungen, die um die Vormacht konkurrieren.

Der IS eroberte 2014 große Gebiete im Westen und Nordwesten und verfolgte dort vor allem Jesid*innen. Sie verschleppten hunderte von Mädchen und Frauen.

Syrien

Seit Beginn des Arabischen Frühlings 2011 gab es vermutlich über 6,5 Millionnen Binnenvertriebene und 5
Millionen Flüchtlinge.

Für Deutschland ist Syrien nach wie vor das Herkunftsland, aus dem die meisten Personen Asylerstanträge stellen. Im Juni 2019 waren das 2081 Personen, rund 20% weniger als noch im Mai.

Fluchtursachen

Bürgerkrieg

Umweltveränderungen und Ressourcenknappheit

Kriegsverbrechen

Asylsuchende aus Syrien

Bürgerkrieg

Der Bürgerkrieg wurde 2011 durch den Arabischen Frühling und dessen Demokratisierungsbestrebungen ausgelöst.

Er hat sich allerdings schnell zu einem generellen Machtkampf verschiedener Gruppierungen untereinander ausgewachsen. Die größten sind die Syrische Regierung, die Freie Syrische Armee, die Demokratischen Kräfte Syriens. Die Terrorgruppe IS, die ebenfalls gegen die syrische Regierung kämpfte, ist seit Anfang 2019 völlig aus Syrien vertrieben.

Das Eingreifen anderer Staaten hat aus dem Syrischen Bürgerkrieg zusätzlich einen Stellvertreterkrieg zwischen dem Iran und Saudi-Arabien werden lassen, die jeweils von anderen Großmächten wie Russland und den USA unterstützt werden.

Daneben existiert aber eine große Zahl von eigenständigen Milizen und Splittergruppen, deren Ziele und Loyalitäten oft nicht einzuschätzen sind.

Die Allgegenwärtigkeit von akuter Gewalt und Bedrohung wirkte und wirkt als großer Push-Faktor.

Neben dem Bürgerkrieg gibt es eine Vielzahl weiterer Konflikte, die die Lage in Syrien weiter verschärfen.

Umweltveränderungen und

Ressourcenknappheit

Der Ausbruch des Syrischen Bürgerkriegs wurde möglicherweise durch eine dreijährige Dürreperiode, die die Menschen zur Abwanderung in die Städte zwang, mitverursacht. Gleichzeitig stiegen die Lebensmittelpreise deutlich.

Die Assad-Regierung hat diese Entwicklung durch Missmanagement und ökologisch fatale Landwirtschaftspolitik noch befördert.

Auch die Verstädterung brachte Probleme mit sich, die von der Regierung allerdings ignoriert wurden. Eben in den Ballungszentren, in die die Landbevölkerung gezogen war, begannen die Proteste gegen die Assad-Regierung.

Kriegsverbrechen

Beschuss von Krankenhäusern und Schulen

Gezielter Beschuss von Zivilisten

Einsatz von Giftgasen

Folter in den Gefängnissen

Angriffe auf Flüchtlingslager

Afghanistan

Mit 2,7 Millionen Flüchtlingen ist Afghanistan nach Syrien das Land mit den zweitmeisten internationalen Flüchtlingen weltweit (UNHCR 2016).

Zusätzlich gibt es rund 950.000 Binnenvertriebene.

Seit 2016 gilt ein Rückübernahmeabkommen zwischen Deutschland und Afghanistan (ProAsyl 2019).

Fluchtursachen

Gescheiterter Staat Afghanistan

Zahlreiche gewaltvolle Ausschreitungen und Bedrohungen

Naturkatastrophen

Asylsuchende aus Afghanistan

Gescheiterter

Staat?

Ursachen für die heutigen Konflikte sind die Auseinandersetzungen zwischen Modernisierungsbefürwortern und -gegnern. Die Intervention der USA 2001 konnte diesen Konflikt nicht verringern, sondern hat ihn noch verstärkt. Als Folge kamen „islamisch-konservative und islamistische Kräfte in Schlüsselpositionen in Regierung, Parlament, Justiz, Sicherheitskräften und der islamischen Geistlichkeit.“ (Ruttig 2017)

Im Südosten des Landes gibt es Grenzkonflikte mit Pakistan, da Afghanistan die koloniale Grenzziehung nicht anerkennt.

Korruption und Drogenhandel auf allen Ebenen ist ein weiteres großes Problem.

Wirtschaftlich kommt Afghanistan kaum auf die Beine: im UN-Index für menschliche Entwicklung (HDI) nahm Afghanistan 2016 Platz 169 (von 188) ein.

Manche Quellen sprechen Afghanistan den Status eines gescheiterten Staates zu.

Bewaffnete Konflikte

Grenzkonflikte mit Pakistan

Willkürliche Gewalt, ausgeübt von der afghanischen Polizei

Gewalt gegen Frauen

Drohungen und Angriffe auf Menschenrechtsaktivist*innen

Taliban als eine der stärksten aufständischen Gruppierungen mit vermehrten Angrifen auf „weiche“ Ziele

Angriffe des afghanisch-pakistanischen Ablegers des IS "IS Khorasan-Provinz" (ISKP) gerichtet besonders gegen die schiitische Minderheit (Ruttig 2017)

Naturkatastrophen

Erdbeben, Schlammlawinen und Dürren, denen viele Menschen zum Opfer fallen

iran

Repressives Regime

Minderheitenkonflikte

Wirtschaftliche Probleme

Tatsächlicher Wert liegt zwischen
Tatsächlicher Wert
Asylsuchende aus dem Iran

Repressives Regime

Bei den Wahlen 2009 kam es zu - überwiegend von jungen Menschen getragenen - Massenprotesten gegen die Wiederwahl Ahmadinedschads, die als Grüne Bewegung bekannt wurden. Die Demonstrationen wurden mit Gewalt niedergeschlagen.

Auch die Meinungsfreiheit war und ist stark eingeschränkt. Schon am Tag der Wahl wurden Mobilfunktnetze abgeschaltet und das Internet verlangsamt und überwacht.

Minderheiten-

konflikte

Die Geschichte der Kurden im Iran ist geprägt von Repressionen, was immer wieder Gewalt von beiden Seiten provoziert. 2016 erklärten verschiedene kurdische Parteien ein Ende des bis dahin gültigen Waffenstillstands.( bpb 2018)

Einige afghanische Flüchtlinge im Iran erleben ebenfalls so starke Repressionen, dass sie erneut fliehen müssen.

Wirtschaftliche

Probleme

Die wirtschaftliche Situation Irans ist größtenteils ein direktes Resultat der Sanktionen, die ab 2006 vor allem auf Betreiben der USA und der EU gegen das iranische Atomprogramm verhängt wurden.

Sie beinhalteten Waffenembargos, individuelle Reiseverbote, Investitionsbeschränkungen, Sperrung von Konten, sowie Erschwerung des Finanzverkehrs.

Während die Sanktionen Iran zurück an den Verhandlungstisch gebracht haben, hatten sie auch Auswirkungen auf die Bevölkerung: So ist aufgrund der schwachen Währung Hühnerfleisch unerschwinglich geworden, bestimmte Produkte - auch medizinische - sind in Iran nicht oder nur schwer zu bekommen.

Darüber hinaus existiert der Verdacht, die Eliten des Landes unterschlügen große Summen Geldes.

Die Minderheit der Kurden

Wie auch in den anderen Ländern der Region fordern kurdische Vertreter schon seit 1880 einen autonomen Staat.

1925 - 1942: Unter dem sekular denkenden Reza Schah wurden die zuvor nomadisch lebenden Kurden unter Zwang um- bzw. angesiedelt.

1943 - 1947: Nachdem der Schah auf Druck der Alliierten zugunsten seines Sohnes abgedankt hatte, wurde 1946 im Schutze der Sowjetunion eine kurdische Republik ausgerufen, die bereits 1947 zusammenbrach, als die Sowjetunion ihre Unterstützung widerrief. Die kurdischen Politiker und Militärs wurden hingerichtet.

1947 - 1979: Kurdischer Unterricht und Medienveröffentlichungen sind weitgehend illegal.

1979 - 2000: Beim Sturz des Schahs 1979 durch die Minderheiten des Irans hat die kurdische Bevölkerung mitgewirkt. Ihr wurde von den Führern der Revolution Autonomie in Aussicht gestellt. Mit der Machtübernahme Khomeinis begannen stattdessen erneut Repressionen. Kurdische Gebiete wurden bombardiert, 1989 und 1992 wurden kurdische Politiker auf Auslandsreisen (!) im Auftrag der Regierung ermordet. Medienveröffentlichungen in kurdischer Sprache sind eingeschränkt möglich.

Afghanische Geflüchtete

Nach dem amerikanischen Einmarsch in Afghanistan flohen 3 Millionen Afghan*innen in den Iran.

Sie sehen sich Massendeportationen, Gewalt durch Sicherheitskräfte, Kriminalisierung und fehlender Bildung und Gesundheitsversorgung ausgesetzt.

Der Iran stellt manche Geflüchtete vor die Wahl in Syrien für die Regierung zu kämpfen oder zurück nach Afghanistan geschickt zu werden (HRW 2016).

Für viele Afghan*innen ist das Anlass weiter zu flüchten.

Nigeria

Nigeria entwickelt sich seit längerem zu einem Hauptherkunftsland von Geflüchteten in Deutschland.

Der Anteil der asylbeantragenden Frauen ist überdurchschnittlich hoch - 46,7% im Vergleich zu durchschnittlich 43,3% (BAMF 2019).

Fluchtursachen

Gewalt gegen Frauen

Sinkendes verfügbares Nutzland (Landgrabbing, Bodendegradation)

Bewaffnete Auseinandersetzungen durch Minderheitenkonflikte und Terrorismus

Tatsächlicher Wert liegt zwischen
Tatsächlicher Wert
Asylsuchende aus Nigeria

Gewalt

gegen Frauen

In 12 der 36 Bundestaaten Nigerias gilt die Sharia, die Todesstrafen für Frauen vorsieht.

Boko Haram benutzt Mädchen und Frauen als Sexsklavinnen und möglicherweise Selbstmordattentäterinnen (MacEachern 2018).

Die nigerianische Mafia verschleppt Frauen nach Italien und verkauft sie als Prostituierte (Langer 2019).

18% der Mädchen und Frauen von 15 bis 49 wurden Opfer von Genitalverstümmelungen (Unicef 2018).

Landgrabbing - Shell

Seit 1990 protestierte die Volksgruppe der Ogoni friedlich gegen die durch undichte Pipelines des Konzerns Shell verursachte Umweltverschmutzung. Durch polizeiliche und militärische Interventionen der damaligen nigerianischen Regierung kamen immer wieder Demonstranten zu Tode. Shell wurde verklagt und zahlte 2009 15,5 Millionen USD an die anklagenden Familien (The Guardian 2019).

Vier Witwen getöteter Demonstranten verklagen Shell derzeit wegen Mittäterschaft und Bestechung (The Guardian 2019).

In Nigeria kam es 2008 (Zick 2015) und 2010 durch undichte Pipelines der Firmen Shell und Exxon Mobile zu Ölkatastrophen.

In Reaktion auf Shells Handeln im Nigerdelta gründeten sich die Niger Delta Liberation Force und das Movement for Emancipation of the Niger Delta, die Shell vertreiben wollen (PBS 2006).

Bodendegradation

Die Bodendegradation des Landes breitet sich als Folge der massiven Abholzung und extensiven Landnutzung aus, z.B. im Nordosten (Brunk 2000), wo 80% der ursprünglich beheimateten Pflanzenarten verschwunden sind.

Im Südwesten zeigt sich die direkte Auswirkung der Degradation nicht nur auf die Natur (Moorland: 7.7% (1965) zu 1% (2001), Mangrovenwälder: 14.6% (1965) zu 1% (2001)), sondern auch auf die Bevölkerung: 39 Gemeinden mussten aufgrund ausgetrockneter Fischteiche oder Erosion der Landmasse ihre Dörfer verlassen (Fasona/Omojola 2009).

Degradation in Nigeria

Bewaffnete

Auseinander-

setzungen

Tendenziell befindet sich Nigeria auf dem Weg der Demokratisierung. Erste Forscher*innen betrachten den Übergang zur Demokratie als abgeschlossen (Levan 2019).

Dennoch leidet das Land unter einer Reihe von gewalttätigen Minderheitenkonflikten, z.B. ethnischer (es gibt in Nigeria etwa 430 Ethnien), religiöser (der Norden Nigerias ist islamisch, der Süden christlich geprägt) oder wirtschaftlicher Art.

Weitere Gewalt verursachen Terrorgruppen wie Boko Haram und Separatistengruppierungen wie die Niger Delta Liberation Force und das Movement for Emancipation of the Niger Delta, die auf das Landgrabbing durch den Shell-Konzern reagieren.

Boko Haram

Gegen Ende der 90er Jahre entstand Boko Haram (Übersetzt etwa: „Nutzlose Bildung ist verboten“) in Maiduguri in Nigeria als Reaktion auf einen seit Kolonialzeiten bestehenden Konflikt zwischen dem christlichen Süden und dem islamischen Norden Nigerias, sowie der Forderung nach alleiniger Gültigkeit der Sharia.

2009 eskalierte die Gewalt zwischen der islamistischen Organisation und der nigerianischen Regierung. Seither hat der Konflikt etwa 15.000 bis 18.000 Menschen das Leben gekostet.

2014 entführte die Terrorgruppe 250 Mädchen aus einer Schule im Norden Nigerias. Viele davon sind vermutlich noch heute in Gefangenschaft.

Weg zur

Demokratisierung

Im Juni 1998 endete in Nigeria eine Periode der Diktatur mit dem Tod von Sani Abacha.

Die Eliten des Landes, vereint in der People‘s Democratic Party (PNP), einigten sich auf Olusegun Obasanjo, einen vom Militär und bestimmten Volksgruppen geschätzten ehemaligen Diktator. Sie wollten damit die „Yoruba Debt“, die 1993 durch Verweigerung der Präsidentschaft eines Wahlsiegers wegen dessen ethnischer Zugehörigkeit entstanden war, verringern.

Um erneute Putsche zu verhindern, wurden untragbare Militärs in hohe Partei- bzw. Wirtschaftspositionen gesetzt und niedrigrangige Militärs kurz vor der nächsten Wahl befördert.

Als Reaktion auf parteiinterne Unstimmigkeiten und demographische Verjüngung Nigerias gründete sich 2013 die All Progressives Congress-Partei aus verschiedenen kleineren Parteien und ehemaligen Mitgliedern der PDP.

2015 wurde die PDP abgewählt. Die APC regiert seither Nigeria, ihr Präsident, Muhammadu Buhari wurde 2019 wiedergewählt.

Äthiopien

Obwohl in Äthiopien selbst regelmäßig große Teile der Bevölkerung zu Flüchtlingen werden, stellt es eines der wichtigsten Aufnahmeländer für Flüchtlinge dar: 2016 mit etwa 1 Millionen aufgenommener Menschen Platz 6, 2018 auf Platz 9 (UNHCR 2016).

2018 mussten 1.560.800 Äthiopier*innen ihre Heimat verlassen. 98% blieben als Binnenvertrieben innerhalb der Grenzen Äthiopiens (UNHCR 2018).

Fluchtursachen

Sowohl langlebige als auch akute bewaffnete Konflikte

Sinkende Nutzlandflächen durch Landgrabbing und Bodendegradation

Tatsächlicher Wert liegt zwischen
Asylsuchende aus Äthiopien

Bewaffnete

Konflikte

Ein Großteil der Konflikte 2017/2018 entstand um Ressourcen wie Wasser, Nahrung und Nutzland. Auch die größten Konfliktherde in den Regionen Oromi und Somali sind davon betroffen (UNOCHA 2019).

Im Vielvölkerstaat Äthiopien bringt eine Demokratisierung mit sich, dass viele verschiedene zuvor unterdrückte Gruppen und Ethnien nun für ihre Rechte auf die Straße gehen (Gebremichael 2018).

Anfang 2018 wurde nach teilweise gewalttätigen Massenprotesten der Ausnahmezustand verhängt, nach 5 Monaten jedoch vorzeitig beendet (Auswärtiges Amt 2019).

Derzeit hat eine Partei alle Sitze im Parlament (Gebremichaael 2018). Auch Korruption ist ein Problem und wird von der Bevölkerung als solches wahrgenommen.

Landgrabbing

Die Regierung Äthiopiens verpachtet große Teile des potentiellen Weide- und Farmlandes an ausländische Investoren, bzw. hat sie als Naturschutzgebiete ausgeschrieben. Dies bedroht auch die Lebensgrundlage des hirtennomadisch lebenden Bevölkerungsteils (Ritler 2018). Es gibt Berichte von Zwangsumsiedlungen (Amnesty 2012).

Monokulturen und marktorientiertes Düngeverhalten vergrößern das Risiko von Bodendegradation (Ritler 2018).

Angepflanzt werden oft „cash-crops“ wie Kaffee, Pfeffer usw., sodass keine direkt verfügbare Nahrung generiert wird, sondern Kaufkraft. Nahrung wird oft aus anderen Teilen des Landes in bedürftige Regionen transportiert, jedoch erschweren und verzögern oft mehrere Faktoren die Lieferung (FAO/WFP 2010).

Bodendegradation

Bergregionen und trockenes Land sind besonders anfällig. Dazu gehören zum Beispiel die Regionen Baadu und Bale Mountains (Ayanu 2015).

Beginnend mit Feldzügen Ende des 19. Jahrhunderts, heute vor allem zur Energiegewinnung, fördert(e) die Abholzung eines großen Teils des Baumbestandes die Degradation (Ritler 2018).

Ein weiterer Faktor ist die industrielle Anbauweise. Auch Kleinbauern und Hirten können ihren Boden oft nicht düngen, weil sie Dung und Pflanzenreste zur Energiegewinnung verbrennen müssen (Ritler 2018).

Bodendegradation in Äthiopien

Ukraine

Fast eine Million Ukrainer*innen waren 2015 binnenvertrieben. 600.000 haben als Flüchtlinge Asyl gesucht (UNHCR 2015).

Die Hauptaufnahmeländer waren Russland, Weißrussland und Polen.

Fluchtursachen

Krieg im Osten der Ukraine & Krimkrise

Tatsächlicher Wert liegt zwischen
Asylsuchende aus der Ukraine

Krieg im Osten

der Ukraine

& Krimkrise

Nach den regierungskritischen und proeuropäischen „Euromaidan“-Protesten ab Ende 2013 erklärte das ukrainische Parlament den bis dahin amtierenden Präsidenten Janukowytsch am 22.02.2014 für abgesetzt.

Ebenfalls im Februar 2014 begann ein bewaffneter Konflikt in den Gebieten um Donezk und Luhansk, wo von Russland unterstütze Milizen die Abspaltung dieser Provinzen von der Ukraine forderten. Der Krieg dauert an und fordert nach wie vor Todesopfer.

Im März 2014 annektierte Russland die Halbinsel Krim. In einem darauffolgenden Referendum wurde die Abspaltung von der Ukraine und ein Beitritt zur Russischen Föderation beschlossen. Das Referendum wird von einer großen Mehrheit der Staaten und Institutionen nicht anerkannt.

Flüchtlingsunterkünfte
Grafik zur Fluchtbewegungen innerhalb und außerhalb der Ukraine